Thüringen beschließt Landeshaushalt 2015 – Mittel für Förderprogramme abrufbar

Am 19.06.2015 stimmten 46 Mitglieder des thüringischen Landtages für den durch die Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf. War bislang nur eine vorläufige Haushaltsführung möglich, können die Kommunen, Verwaltungen, Vereine und Institutionen wieder ernsthaft investieren und dabei von Zuschüssen und günstigen Darlehen profitieren. Es ist nun damit zu rechnen, dass auch ausstehende Fördermittel in den nächsten Wochen bewilligt werden.

Wappen ThüringenDie Ausgaben im Einzelnen: Insgesamt plant Thüringen Ausgaben in Höhe von 9,272 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies ungefähr 300 Millionen Euro mehr. Wahrscheinlich werden jedoch nicht alle Mittel abgefordert, da die bisherige Haushaltsführung wie eine Haushaltssperre wirkte. Investitionen konnten nicht getätigt werden, die Ausgaben der Verwaltung begrenzt. An Vereine und Institutionen wurden nur 80 Prozent der Mittel ausgezahlt.

Aus welchen Posten setzt sich der Haushalt zusammen?

Die Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich, Sonderzuweisungen des Bundes und der Kfz-Steuer (Kompensation) werden bei etwa 6,813 Milliarden Euro liegen. Durch den Solidarpakt erhält das Land noch 724 Millionen Euro. Die restlichen Einnahmen setzen sich aus bundesgesetzlichen Leistungen (701 Millionen), Programmen des Bundes und der Länder (328 Millionen) und diversen EU-Mitteln (319 Millionen) zusammen. Ergänzt werden diese durch Einnahmen vor Ort, beispielsweise Verwaltungsgebühren (zusammen 325 Millionen). Zugleich plant die Landesregierung die Entnahme aus der Rücklage (89 Millionen).

Zu den größten Ausgabeposten zählen zweifelsohne die Personalausgaben. Obwohl insgesamt 143 Stellen abgebaut wurden, liegen diese Ausgaben bei insgesamt 2,579 Milliarden Euro. Etwa 1,985 Milliarden erhalten die Kommunen, wobei 132 Millionen auf ein Sonderpaket entfallen. Zudem sind Investitionen in Höhe von 1,253 Milliarden Euro vorgesehen. Die Altschulden des Landes liegen derzeit bei 15,8 Milliarden Euro. Durch die niedrigen Zinsen konnten die Kosten für die Zinszahlung auf 550 Millionen Euro gesenkt werden.

Neue Kredite sollen 2015 nicht aufgenommen werden. Dazu ist vorgesehen, 26,5 Millionen Euro an Schulden zu tilgen.

Zuschüsse und Förderungen spätestens jetzt beantragen

Sofern die Anträge auf Förderung von Maßnahmen, beispielsweise im Bereich der energetischen Sanierung von Bestandsimmobilien, bislang noch nicht gestellt wurden, so sollten Sie dies schnell nachholen. Die Bearbeitung der Anträge erfolgt in der Regel entsprechend des Datums des Posteinganges und kann sich aufgrund des zu erwartenden Ansturms etwas hinzögern.

Sehr gern unterstützt Sie unser ESA-Energieberater bei der Beantragung der Fördermittel und Zuschüsse (Förderprogramme für Unternehmen » | Förderprogramme für Privatpersonen » | Städte und Kommunen »). Im Rahmen eines Vor-Ort-Termins kann er sie aber auch erst einmal ganz allgemein über die verschiedenen Möglichkeiten der energetischen Sanierung Ihres Unternehmens oder Ihrer privaten Immobilie beraten und dann auf Wunsch gemeinsam mit Ihnen die entsprechenden Fördermittel bei der Thüringischen Aufbaubank, Ihrer Kommune vor Ort oder des Landkreises (falls diese entsprechende Programme aufgelegt haben), der KfW-Bank und/oder des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragen. Kontaktieren Sie uns einfach, wir setzen uns dann umgehend mit Ihnen in Verbindung (Kontakt).

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