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Energiewende: Thüringen fordert Gleichberechtigung der Länder

Die Planungen zur Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) begleiten von Beginn an Streitereien. Ein – oder DAS – Thema überhaupt: Neue Stromtrassen durch Deutschland zur Beförderung des aus Erneuerbaren Energien gewonnen Stroms. Nun meldete sich Thüringens Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht (CDU) zu Wort. In der Umsetzung der Energiewende sieht sie enorme Probleme. Im Umgang der Bundesregierung mit den Ländern, sieht sie Thüringen als ungerecht behandelt.

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Einfach machen Bund und Länder es dem baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschman (Grüne) nicht, die Planungen zu der im Sommer angekündigten Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) voranzutreiben. Die Kürzung der Vergütungsförderung aber auch der Bau neuer Stromtrassen durch Deutschland sind Streitthemen.

Bei letzterem Punkt – den Bau von Stromtrassen – meldete sich nun auch Thüringens Ministerpräsidentin Christiane Lieberknecht (CDU) zu Wort und fordert dabei die Bundesregierung auf, bei den Planungen zur EEG-Reform die Länder gerecht zu behandeln.

Ist das Probleme eine ungerechte Behandlung der Länder?

Ungerecht behandelt fühlt sich Lieberknecht im Bezug auf die Planungen zum Verlauf einer neuen deutschlandweiten Nord-Süd-Stromtrasse. Geplant ist der Verlauf der Stromtrasse auch durch Thüringen, entlang der A9 von Sachsen-Anhalt durch Ostthüringen bis nach Bayern. Der Vorschlag Lieberknechts stellt eine Alternativ-Route dar. Ihrer Meinung nach sollte die Stromtrasse lieber durch Westsachsen verlaufen als durch Ostthüringen. Was das Land Sachsen von dem Vorschlag Lieberknechts zum Thema Gerechtigkeit und Gleichberechtigung hält, dürfte klar sein.

Das Vorgehen und die Aussagen Lieberknechts mögen an der Stelle auf den Einen oder Anderen befremdlich wirken. Wäre es nicht der bessere Weg, wenn alle Länder gemeinsam an einer Reduzierung zum Abbau von Braunkohle arbeiten, als sich gegenseitig bei den Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende auszuspielen? Was ist Eure Meinung? Schreibt sie uns als Kommentar unter dem Artikel.

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